Wofür eine Partei dabei stehen sollte

Aus der BTW2017 und dem starken Ergebnis der AfD haben wir schließen können, dass die Menschen auf der Suche nach einer Alternative zur damaligen GroKo, nur eine einzige Partei mit realistischer Chance auf das Durchbrechen der 5%-Hürde, zur Wahl hatten. Doch was machen die derzeitigen Parteien falsch? Was muss eine „ehrliche“ Partei mitbringen?

Eigentlich muss eine Partei „nur“ bestrebt sein diesen Planeten und seine Bewohner nachhaltig zu behandeln. Das heißt nicht, dass unsere soziale Marktwirtschaft komplett umgekrempelt werden muss – vielmehr müssen wir die Schwachstellen erkennen und aus diesen Lernen.

Gemeinsame Werte vor den Interessen (und damit im Interesse) der Wirtschaft

Im Sinne einer gesunden und starken Wirtschaft muss es auch dem Menschen „gut“ gehen, da dieser die Wirtschaft schließlich am Laufen hält. Ohne einen funktionsfähigen intakten Planeten ist (langfristig) auch kein Wirtschaften möglich.

  • Hauptziel muss also der langfristige Erhalt unseres Planeten als Lebensraum und dem Schutz aller Lebewesen in ihrem komplexen Zusammenwirken sein
  • Konstruktiv muss dieses Ziel (belegt) wirtschaftlich nachhaltig tragbar sein
  • Der soziale, kulturelle und der Bildungssektor müssen ebenfalls nachhaltig in Förderung und Vermittlung von Wissen gesamtökologisch (und damit zukunftsfähig) hergeleitet sein
  • Die Einführung eines Grundeinkommens, im Hinblick auf freie Wahl der Lebensgestaltung und gesellschaftlicher Teilhabe, sowie im Hinblick auf Veränderungen im Arbeitsmarkt insbesondere durch die bevorstehende Industrie 4.0 steht uns ohnehin auf Dauer bevor

Wofür eine Partei dabei stehen sollte (auch wenn sich einige Kleinparteien davon abwenden):

  • ein vereintes und friedliches Europa
  • Kapitalismus, bzw. Geld als Tauschmittel nicht abzuschaffen, aber den Umgang sinnvoll reglementieren
  • Deutschland / Europa als Teilhaber internationaler Gremien

Hingegen ausdrücklich gegen:

  • Krieg und Folter
  • Verschwörungstheorien
  • Internationale Steuerhinterziehung

Warum es wichtig ist, dass nicht das allein Geld regiert?

Milliardenkonzerne, Lobbyisten, Think Tanks – hier handelt es sich nicht um Verschwörungstheorien, sondern um Realität – haben großen Einfluss auf die Politik. Selbstverständlich sind sie (wie jedes wirtschaftlich handelnde Individuum) an Gewinnen und Marktmacht interessiert. Wird dies jedoch weit an den Grenzwert getrieben, wird der Markt instabil und unsicher – dies hat die Vergangenheit mehrfach deutlich gezeigt. In einer gesunden Marktwirtschaft müssen alle „Akteure“ ihren Teil vom Kuchen bekommen. Was soll ich mit einem Kuchen, wenn niemand da ist um mitzuessen? Anders gesprochen könnte die Erfüllung gemeinsam einen Kuchen mit Freunden zu teilen doch auch ein ernstzunehmender Sinn unseres Handelns darstellen. Mit einer Milliarde auf dem Konto könnte man 1.000 Menschen (nur von den Kapitalerträgen) ein Durchschnittseinkommen zahlen, bzw. 1.000 erbende Enkel müssten nie Arbeiten gehen. Das Projekt „The Giving Pledge“ ist eine selbstbestimmte Alternative, wie Milliardäre einem Steuerzwang (oder gar dem Crash) entgegen wirken könnten.

Wie ist das nun mit den Volksentscheiden?

Die Diskussion um die Sinnhaftigkeit von Volksentscheiden wird sowohl vom Aspekt der Partizipation, aber auch von der Komplexität vieler Themenfelder dominiert. Kein Bürger will ausgeschlossen sein; aber auch niemand hat die Möglichkeit jedes Themengebiet vollends zu verstehen. Dieses Dilemma könnte ein zentrales Element einer modernen Regierung gegenüberstehen – ein Partizipationselement. Dieses könnte eine Plattform zur „weitläufigen“ Ideenfindung sein, hervorgehend aus den Systemen wie es etwa die Piraten oder die DiB bereits verwenden. Mit Hilfe einer App, Emails etc. könnten Bürger frei entscheiden wie stark und in welchen Gebieten sie sich beteiligen wollen.

Fazit

Politik muss endlich wieder offen und transparent gemacht werden. Am Ergebnis der BTW2017 sieht man deutlich, dass es einen großen Anteil an Unzufriedenen gibt. Historisch führte eine zu starke Spaltung der Gesellschafft irgendwann immer zu einer Revolution und damit einer „Wieder-Gleich-Verteilung“. Wir leben vermutlich im besten System, welches wir je hatten. Dennoch hat dieses System starke Schwächen und die Menschen spüren, dass etwas nicht stimmt. Ein offenes Aufeinanderzugehen und Miteinanderentscheiden kann die Zukunft sein. Packen wir’s an – für unsere Enkel und für den Planeten!

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